Rechtserhaltende Benutzung ist ein Begriff aus dem Markenrecht. Nach Ablauf einer 5-jährigen Benutzungsschonfrist ist es notwendig, eine Marke im geschäftlichen Verkehr zu nutzen, damit die Rechte an einer Marke erhalten bleiben. Eine Marke wird rechtserhaltend benutzt, wenn sie für die Kennzeichnung oder Bewerbung der Waren oder Dienstleistung...